Seit gut zwei Jahren heißt der amerikanische Präsident Trump. Der eröffnet international, in Sachen Welthandel und Weltkreditsystem, und an der Heimatfront einen Wirtschaftskrieg gegen bislang Verbündete wie gegen Rivalen und verspricht Amerikas Sieg in einem neu eröffneten Rüstungswettlauf. Europa reagiert: Die Anführer des Projekts sind sich einerseits einig, Europa schnellstmöglich zu vollenden. Das führt andererseits, weil da imperialistische Mächte unter sich sind, unvermeidlich zu dem Streit ums „Wie“, der in Wahrheit einer ums „Was“, „Wer“ und – wegen des fundamental widersprüchlichen Charakters dessen, was sie da vorhaben – „Ob überhaupt“ ist.

Wir wollen darüber diskutieren,

• was gemeint ist, wenn der französische Präsident Macron in seiner viel zitierten Rede hinsichtlich einer ‚Initiative für Europa‘ davon spricht: „Es gilt, eine europäische Souveränität aufzubauen, und es besteht eine Notwendigkeit, sie aufzubauen.“ (Macron, Sorbonne-Rede)
• warum und wofür Macron Europa ein in seinen Augen verlockendes Angebot macht, wenn er Folgendes verkündet: „Als einziges ständiges Mitglied der Europäischen Union im VN-Sicherheitsrat [nach dem Brexit] und als Nuklearmacht, Gründungsmitglied von EU und NATO sowie im Besitz von Streitkräften für das gesamte Einsatzspektrum muss Frankreich eine doppelte Zielsetzung verfolgen: seine strategische Autonomie zu wahren und zugleich dazu beizutragen, angesichts der Vervielfachung der gemeinsamen Herausforderungen ein stärkeres Europa aufzubauen. Die Wahrung seiner Ermessens-, Entscheidungs- und Handlungsfreiheit stützt sich in erster Linie auf die Erneuerung der beiden Komponenten der nuklearen Abschreckung.“ (Eckpunkte der Strategischen Überprüfung – Verteidigung und nationale Sicherheit 2017)
• inwiefern der französische Präsident sein Programm ‚Europa‘ ohne das „Schlüsselelement“ eines erfolgreichen schlagkräftigen Geldes nicht vollendet sieht: „Souveränität bedeutet schließlich Wirtschafts-, Industrie- und Währungsmacht…Eine nachhaltige Wirtschaftsmacht kann nur mit Hilfe einer gemeinsamen Währung entstehen, weshalb mir so viel an dem Ziel einer Eurozone gelegen ist… Denn ausgehend von dieser Wirtschafts- und Währungsunion, innerhalb dieses Gremiums, können wir das Herzstück eines integrierten Europa schaffen.“ (Macron, Sorbonne-Rede)

Ort: Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58 (Hbf Nordausgang), Dortmund, Raum 226