Die GEGENSTANDPUNKT-Redaktion bietet die Gelegenheit zur politischen Diskussion

Jour fixe in Dortmund – Regelmäßiger Diskussionstermin

Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58 (Hbf Nordausgang), Dortmund, Raum 226
am 21.05.2019, um 19.00 Uhr

Der Kampf um die öffentliche Meinung – Netz versus „seriöse“ Öffentlichkeit

Politiker nutzen Social Media: Auf Twitter, Facebook, Instagram sammeln sie Millionen Follower. Und politisierte Bürger nutzen Social Media: Als Stammtisch, wo sie den Mächtigen kräftig die Daumen halten oder die Meinung geigen. Online reden Regenten und Regierte also irgendwie von Du zu Du. Was überhaupt nichts daran ändert, dass die einen qua Amt die Fakten setzen, nach denen sich die anderen im wirklichen Leben zu richten haben. ‚Etwas zu sagen‘ haben aber alle: Die Führer der Nation präsentieren und werben für sich als die größten Anhänger ihrer Anhänger. Denen sagen sie damit gleich noch an, was die eigentlich wollen und brauchen. Und die Adressaten teilen mit, ob die Angeberei ihrer Anführer sie als Geführte stolz macht – oder sie sich das Vergnügen gönnen, die für unter aller Sau zu halten.

Entlang welcher Maßstäbe und in welcher Weise in diesem bemerkenswert absurden Dialog ge-, be- und verurteilt wird – darum soll es auf unserer Veranstaltung gehen.

1. Am Fall des US-Präsidenten @realDonaldTrump, der sein Programm ‚America first‘ täglich in 140 Zeichen verpackt.
2. Am Fall des Innenministers Seehofer, der für den Merksatz von der ‚Migration als Mutter aller Probleme‘ einen Shitstorm erntet.
3. Am Fall des Grünen-Chefs Habeck, dessen öffentliches ‘Bye bye, Twitter & Facebook’ eine Fluch-oder-Segen-Debatte auslöst.

Dienstag, 14. Mai 2019 ab 19:30 Uhr
Bochum, Ruhr-Universität, KulturCafé, Universitätsstraße 150
Veranstalter: Kritik und Argumente / Gastreferent: ein Redakteur des GegenStandpunkt-Verlags

Fortsetzung der Debatte – es können auch Leute einsteigen, die beim letzten Mal nicht dabei waren.

Schüler und Studenten streiken weltweit jeden Freitag gegen den Klimawandel. Sie werfen der Politik Inkonsequenz, Untätigkeit, Heuchelei bei der Lösung des Menschheitsproblems Nr.1 vor. Und „den Erwachsenen“ überhaupt Ignoranz gegenüber den düsteren Aussichten für die „nachfolgenden Generationen“.

Nur: Stimmen denn diese Einwände?

Wer ist eigentlich dieses eigenartig kollektive Subjekt „Menschheit“, von dem man immer nur hört, wenn es „bedroht“ sein soll?

Dass Inselgruppen absaufen, weil Polkappen abschmelzen: Macht das aus den Bewohnern der Fidschiinseln und Reedern, die sich neue Seewege erschließen, wirklich gleichermaßen Betroffene einer einzigen großen Gemeinschaft?

Und wenn es schon um die Bedrohung der Menschheitszukunft gehen soll: Wer bedroht sie? Womit eigentlich und warum?  Auch wieder „der Mensch“, „wir alle“ und „jeder und jede Einzelne“? Oder doch mehr „die Politik“ oder auch „die Erwachsenen“? Oder ist das alles ein und dasselbe?

Ist es nicht bemerkenswert, dass die Höchstwerte Menschheit und Klima, in deren Namen die Protestierenden gegen die Politik antreten, deren eigene Werte sind? Und gibt es nicht zu denken, dass die Politiker den Protestierenden dem Ruf nach Schutz von Menschheit und Klima regelmäßig Recht geben – um sich dann im Namen ihrer Verantwortung für Menschheit und Klima genauso regelmäßig jede wirkliche Einmischung in ihre Politik zu verbitten?

*

Was die politisch Zuständigen dann unter der allseits geteilten Sorge um das Weltklima unter dem Titel Klimapolitik betreiben, das ist ihre nationale Energiepolitik, die gerade für die wichtigsten und mächtigsten unter ihnen immer eine Frage weltweiter kapitalistischer Geschäftsmöglichkeiten und zugleich strategischer Sicherheit und Überlegenheit gegenüber anderen Nationen ist.

Sie konkurrieren um den Zugriff auf alte und neue Energiequellen, mischen sich dafür in die Energiepolitik ihrer Konkurrenten ein und versuchen umgekehrt, jede Einmischung anderer Mächte in die eigene Energiebewirtschaftung abzuwehren. Wenn dafür „Weltklima“ nicht die absolut passende Überschrift ist!

Alles andere als „Untätigkeit“!

Darüber wollen wir diskutieren.

Schüler und Studenten streiken weltweit jeden Freitag gegen den Klimawandel. Sie werfen der Politik Inkonsequenz, Untätigkeit, Heuchelei bei der Lösung des Menschheitsproblems Nr.1 vor. Und „den Erwachsenen“ überhaupt Ignoranz gegenüber den düsteren Aussichten für die „nachfolgenden Generationen“.

Nur: Stimmen denn diese Einwände?

Wer ist eigentlich dieses eigenartig kollektive Subjekt „Menschheit“, von dem man immer nur hört, wenn es „bedroht“ sein soll?

Dass Inselgruppen absaufen, weil Polkappen abschmelzen: Macht das aus den Bewohnern der Fidschiinseln und Reedern, die sich neue Seewege erschließen, wirklich gleichermaßen Betroffene einer einzigen großen Gemeinschaft?

Und wenn es schon um die Bedrohung der Menschheitszukunft gehen soll: Wer bedroht sie? Womit eigentlich und warum?  Auch wieder „der Mensch“, „wir alle“ und „jeder und jede Einzelne“? Oder doch mehr „die Politik“ oder auch „die Erwachsenen“? Oder ist das alles ein und dasselbe?

Ist es nicht bemerkenswert, dass die Höchstwerte Menschheit und Klima, in deren Namen die Protestierenden gegen die Politik antreten, deren eigene Werte sind? Und gibt es nicht zu denken, dass die Politiker den Protestierenden dem Ruf nach Schutz von Menschheit und Klima regelmäßig Recht geben – um sich dann im Namen ihrer Verantwortung für Menschheit und Klima genauso regelmäßig jede wirkliche Einmischung in ihre Politik zu verbitten?

*

Was die politisch Zuständigen dann unter der allseits geteilten Sorge um das Weltklima unter dem Titel Klimapolitik betreiben, das ist ihre nationale Energiepolitik, die gerade für die wichtigsten und mächtigsten unter ihnen immer eine Frage weltweiter kapitalistischer Geschäftsmöglichkeiten und zugleich strategischer Sicherheit und Überlegenheit gegenüber anderen Nationen ist.

Sie konkurrieren um den Zugriff auf alte und neue Energiequellen, mischen sich dafür in die Energiepolitik ihrer Konkurrenten ein und versuchen umgekehrt, jede Einmischung anderer Mächte in die eigene Energiebewirtschaftung abzuwehren. Wenn dafür „Weltklima“ nicht die absolut passende Überschrift ist!

Alles andere als „Untätigkeit“!

Darüber wollen wir diskutieren.

Seit gut zwei Jahren heißt der amerikanische Präsident Trump. Der eröffnet international, in Sachen Welthandel und Weltkreditsystem, und an der Heimatfront einen Wirtschaftskrieg gegen bislang Verbündete wie gegen Rivalen und verspricht Amerikas Sieg in einem neu eröffneten Rüstungswettlauf. Europa reagiert: Die Anführer des Projekts sind sich einerseits einig, Europa schnellstmöglich zu vollenden. Das führt andererseits, weil da imperialistische Mächte unter sich sind, unvermeidlich zu dem Streit ums „Wie“, der in Wahrheit einer ums „Was“, „Wer“ und – wegen des fundamental widersprüchlichen Charakters dessen, was sie da vorhaben – „Ob überhaupt“ ist.

Wir wollen darüber diskutieren,

• was gemeint ist, wenn der französische Präsident Macron in seiner viel zitierten Rede hinsichtlich einer ‚Initiative für Europa‘ davon spricht: „Es gilt, eine europäische Souveränität aufzubauen, und es besteht eine Notwendigkeit, sie aufzubauen.“ (Macron, Sorbonne-Rede)
• warum und wofür Macron Europa ein in seinen Augen verlockendes Angebot macht, wenn er Folgendes verkündet: „Als einziges ständiges Mitglied der Europäischen Union im VN-Sicherheitsrat [nach dem Brexit] und als Nuklearmacht, Gründungsmitglied von EU und NATO sowie im Besitz von Streitkräften für das gesamte Einsatzspektrum muss Frankreich eine doppelte Zielsetzung verfolgen: seine strategische Autonomie zu wahren und zugleich dazu beizutragen, angesichts der Vervielfachung der gemeinsamen Herausforderungen ein stärkeres Europa aufzubauen. Die Wahrung seiner Ermessens-, Entscheidungs- und Handlungsfreiheit stützt sich in erster Linie auf die Erneuerung der beiden Komponenten der nuklearen Abschreckung.“ (Eckpunkte der Strategischen Überprüfung – Verteidigung und nationale Sicherheit 2017)
• inwiefern der französische Präsident sein Programm ‚Europa‘ ohne das „Schlüsselelement“ eines erfolgreichen schlagkräftigen Geldes nicht vollendet sieht: „Souveränität bedeutet schließlich Wirtschafts-, Industrie- und Währungsmacht…Eine nachhaltige Wirtschaftsmacht kann nur mit Hilfe einer gemeinsamen Währung entstehen, weshalb mir so viel an dem Ziel einer Eurozone gelegen ist… Denn ausgehend von dieser Wirtschafts- und Währungsunion, innerhalb dieses Gremiums, können wir das Herzstück eines integrierten Europa schaffen.“ (Macron, Sorbonne-Rede)

Ort: Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58 (Hbf Nordausgang), Dortmund, Raum 226

Die GEGENSTANDPUNKT-Redaktion bietet die Gelegenheit zur politischen Diskussion

Jourfixe in Dortmund – RegelmäßigerDiskussionstermin

Ort: Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58 (Hbf Nordausgang), Dortmund, Raum 226
am 22.01.2019, um 19.00 Uhr

Wenn Staat und Kapital für ‚Flexibilisierung‘ werben

 – dann sind sie es sich regelmäßig schuldig, den von ihnen flexibel gemachten Arbeitnehmern zu erläutern, dass und inwiefern ihre Initiativen auch und gerade für die Bedürfnisse moderner Arbeitnehmer eine gute Nachricht sein sollen. So zuletzt geschehen im benachbarten Österreich, dessen Regierung 2018 unter dem Protest der Gewerkschaften der jahrelangen Forderung der Arbeitgeber nachkommt, dem

12-Stunden-Tag

den Weg zu bereiten. Ihnen ist künftig gestattet, ihre Belegschaften bis zu 12 Stunden durcharbeiten zu lassen, ohne dass es dafür noch einer Vereinbarung mit dem Betriebsrat bedarf. Der Arbeitnehmer bekommt dazu eine ‚Freiwilligkeitsgarantie‘ geschenkt, wonach er die 11. und 12. Stunde „ohne Angabe von Gründen“ ablehnen und „deswegen nicht benachteiligt werden“ darf.

Damit sich keiner in der Alpenrepublik darüber täuscht, wie notwendig und vernünftig das neue Arbeitszeitgesetz ist, betreibt die Unternehmervertretung eine großflächige Aufklärungskampagne in Lyrik und Prosa und wirbt für dessen allseitige Vorteile. In der Empörung, die sie von den Betroffenen erntet, gehen ihre Auskünfte über ein paar hässliche Wahrheiten bezüglich der ersten 8, 9 oder 10 Stunden des Arbeitstages und der verbleibenden Freizeit, mit denen sie ihr Publikum agitiert, leider ziemlich unter. Sie und auch ihre gewerkschaftlichen Widersacher geben auf ihre Weise Auskunft über die Widersprüche der Erwerbsquelle Lohnarbeit, die – auch in gschpasiger Mundart vorgetragen – alles andere als eine österreichische Spezialität sind, sondern zur kapitalistischen ‚Arbeitswelt‘ und ihren anerkannten Fortschritten gehören:

„10 Stunden waren schon immer möglich, jetzt sind dann 12 erlaubt. Worauf dir vor täglich überlanger Arbeit graut. Doch die 12 sind nur für Spitzen, meist bleibst bei 40 Stunden und bezahlt wird’s – Hand drauf – eh’ als Überstunden! … Zählst du’s zamm, unterm Strich kriegst du auch mehr heraus oder gehst dann, wenn’s mal passt, auch viel früher z’haus“

„Hast Familie und Beruf, fragst dich, wie das gehn soll, ist dein Tag schon ohne Kids mit allerhand Aufgaben voll, mit flexiblen Arbeitszeiten kannst du’s besser einteilen und brauchst dich wie bisher üblich nicht mehr täglich zweiteilen.“

„Geht’s dem einen gut, dann geht’s uns allen gut, das will ja jeder, das ist doch klar. Schauen wir aufeinander und nach vorn mit Mut, dann rennt’s für Österreich ganz wunderbar.“ (alle Zitate: Wirtschaftskammer Österreich)

Darüber wollen wir auf unserer Veranstaltung diskutieren.

Material zur Veranstaltung:

Zitate

„Ein 12-Stunden-Tag für Österreich: Von der Schwierigkeit der Lohnarbeiter, mit Zeit und Geld umzugehen“ (Artikel aus dem GegenStandpunkt 4-18)

Die GEGENSTANDPUNKT-Redaktion bietet die Gelegenheit zur politischen Diskussion

Jour fixe in Dortmund – Regelmäßiger Diskussionstermin

Ort: Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58 (Hbf Nordausgang), Dortmund, Raum 226
am 18.12.2018, um 19.00 Uhr

#Aufstehen: Damit Deutschland wieder schön wird!

Wagenknecht und andere Initiatoren einer ‘neuen Sammlungsbewegung’ machen ein Angebot, „die Straße und das Internet von den Rechten zurück zu erobern“ und „Einfluss zu nehmen“.

Dafür bieten sie ein, nämlich letztlich ein einziges Argument:

Die politischen und überhaupt die Zustände sind „ungerecht“, „unfair“, „unmenschlich“, – in Deutschland und überall. Gäbe es da nicht mehr und anderes zu sagen, als dass das alles nicht den eigenen Vorstellungen entspricht, wie es sich gehört? Soll man sich ausgerechnet einleuchten und davon zum Aufstehen animieren lassen, dass von „Gerechtigkeit“ bis „Frieden“ mal wieder das ganze Eiapopeia vom Himmel der Werte aufgesagt wird, die alle Welt sowieso und immerzu im Munde führt? Von so etwas wie herrschenden Interessen, die die Verhältnisse so unaushaltbar machen keine Spur – sondern alles bloß Versagen, Verstoß der Politik, die das Schlechte statt des Guten tut?

Dafür bieten sie einen Weg der Besserung:

Eine öffentliche Internet-Diskussion aller von der Politik Enttäuschten, in der jeder frei anmelden darf und soll, was ihm politisch auf der Seele liegt und was er sich an besserer Politik vorstellt. Ein loses, aber möglichst großes Sammelsurium aller Beschwerden und Verbesserungswünsche, die echt transparent und voll gleichberechtigt gesagt, gesammelt und geteilt werden – ist es das, was fehlt? Ist man sich mit anderen und überhaupt der Mehrheit schon einig – und fehlt es bloß an der passenden Software, alle davon in Kenntnis zu setzen, die das wollen?

Dafür bieten sie eine Hoffnung:

Wenn man nur massenhaft öffentlich anmeldet, was einem alles nicht passt, dass man die Welt ungerecht, unsozial findet, und man sich die Verhältnisse gerechter, die Politik menschlicher wünscht, wenn man sich auf alle offiziellen Ideale guter Politik beruft und außerdem noch den Schwindel verbreitet, die hätten in guten alten Zeiten wirklich gegolten – dann soll die Politik daran nicht mehr vorbeikommen. Weil der Politik diese immergleichen Beschwerden bisher nicht bekannt sind? Und wo hat man die Idee eigentlich her, dass die vielen braven Leute bisher nicht aufstehen, weil sie „vereinzelt“ auf die Lüge von der „Alternativlosigkeit“ hereingefallen sind? Ist nicht tagtäglich die Internet- und die sonstige Öffentlichkeit voll mit Klagen, Beschwerden und dringlichen Anträgen an die politisch Verantwortlichen? Oder will man wirklich bloß den Rechten das öffentliche Beschwerdewesen nicht überlassen und sich den Glauben nicht nehmen lassen, dass „eine bessere Politik möglich“ ist?

Die GEGENSTANDPUNKT-Redaktion bietet die Gelegenheit zur politischen Diskussion

Jour fixe in Dortmund – Regelmäßiger Diskussionstermin

Ort: Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstr. 50-58 (Hbf Nordausgang), Dortmund, Raum 226
am 20.11.2018, um 19.00 Uhr

Chemnitz, Köthen und kein Ende –
Die Fehler des rechten Denkens und der besorgten Bürger, die sich diesen Parolen anschließen:

„Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze und die Wohnungen weg!“

„Für die Fremde tun sie alles, wir kriegen nichts!“

„Man kann sich hierzulande nicht mehr sicher fühlen.“ – „Deutschland den Deutschen!“

„Die Politik hört den Bürgern nicht mehr zu!“ – „Wir sind das Volk!“

„Ich habe nichts gegen Ausländer, ABER … wenn sich nicht integrieren, … unsere Gesetze und Sitten missachten, … unsere Frauen belästigen: Dann haben sie hier nichts verloren!“

Warum es verkehrt ist, sich diesen Parolen anzuschließen, und was gegen sie zu sagen ist: Darüber wollen wir mit allen Interessierten (weiter) diskutieren. Ein Thema wird dann vielleicht auch, was von den Antworten der Anti-Rechten zu halten ist, die dem gehässigen, militanten Nationalismus dieser Republik mit ihrer alternativen Heimatliebe begegnen:

„Wir sind mehr!“ „Unsere Stadt ist bunt statt braun!“ „Herz statt Hetze“ „Für eine offene, solidarische Gesellschaft!“

Chemnitz, Köthen und kein Ende:
Die Fehler des rechten Denkens und die verkehrte demokratische Kritik daran.

BOCHUM, Ruhr-Universität, AstA-KulturCafé, Universitätsstr. 150
14. November 2018, ab 19:15 Uhr
Veranstalter: Kritik & Argumente. Vortrag: ein Redakteur des Gegenstandpunkt-Verlags.

„Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze und die Wohnungen weg!“
„Fremde kriegen alles, wir kriegen nichts!“
„Deutschland den Deutschen!“
„Wir sind das Volk!“
„Ich habe ja nichts gegen Ausländer, ABER … nur wenn sie sich integrieren, … unsere Gesetze und Sitten beachten.“

Warum es verkehrt ist, sich diesen Parolen anzuschließen, und was gegen sie zu sagen ist: Darüber wollen wir mit allen Interessierten diskutieren. Zur Sprache kommen wird dann vielleicht auch, was von den Antworten der Anti-Rechten zu halten ist, die dem gehässigen, militanten Nationalismus dieser Republik mit ihrer alternativen Heimatliebe begegnen:

„Wir sind mehr!“ „Unsere Stadt ist bunt statt braun!“ „Herz statt Hetze“ „Für eine offene, solidarische Gesellschaft!“