1000 ertrunkene Flüchtlinge beweisen der EU: Ihre Abschreckungspolitik ist gescheitert!

Wie die EU und Deutschland ihrem Flüchtlingsproblem Herr werden wollen – mit Recht und Gewalt!

– Der Flüchtlingsstrom will einfach nicht abreißen und fordert weitere Opfer. So ertrinken allein im April im Mittelmeer 1000 Flüchtlinge bei dem Versuch, ihren Lebensverhältnissen zu entkommen. Öffentlichkeit und Politik zeigen sich erschüttert von dem Unglück an den Außengrenzen der EU und bekunden, „das hätte nicht passieren dürfen“. Alle, die sich zu Wort melden, wissen, dass es sich bei der Flüchtlingskatastrophe nicht um ein einmaliges Unglück handelt, sondern um einen extremen Fall dessen, was sich tagtäglich auf dem Mittelmeer zwischen Afrika und Europa ereignet. Nur die Opferzahlen variieren. Stellt sich also die Frage, was nicht hätte passieren dürfen, wenn die Politik angesichts einer beachtlichen Opferbilanz öffentlich feststellt, dass die europäische „Abschreckungspolitik“ gescheitert sei – das Massensterben oder die Durchlässigkeit der EU-Außengrenzen?

– In Ermangelung von Lebensperspektiven in ihrem Heimatländern vertrauen die Flüchtlinge geschäftstüchtigen Schleusern ihr Leben an, in der vagen Hoffnung in Europa einen Antrag auf Asyl stellen zu können. Was ist dann das Recht auf Asyl, wenn angesichts eines massenhaften Bedarfs nach seiner Inanspruchnahme, ganz selbstverständlich festgehalten wird, dass „wir“ nicht alle aufnehmen können – sich also offen dazu bekannt wird, dass es dafür nicht vorgesehen ist?
– Da sich die Wanderbewegung der Flüchtlinge nach Europa trotz aktiver Grenzsicherung auf See durch die Frontex-Operationen Triton und Poseidon nicht verhindern lässt, sieht die Politik einen doppelten Handlungsbedarf: Was verbirgt sich eigentlich hinter der deutschen Doppelstrategie „Fluchtursachen bekämpfen“ und eine neue „Willkommenskultur“ schaffen?
Über diese Fragen wollen wir diskutieren am 02.06.15, 19 Uhr.

Ort: Dietrich-Keuning-Haus, RaumRaum 226, Leopoldstr. 50-58 (Hbf Nordausgang), Dortmund